Hohenlohekreis

Seitenbereiche

Schriftgröße:

Schriftgröße ändern Schriftgröße ändern
France English
Corona
Navigation

Seiteninhalt

Haushaltsplanentwurf für 2022 eingebracht

[Artikel vom 17.11.2021]

Ergebnisse der Kreistagssitzung vom 15. November
 
In der Sitzung vom 15. November 2021 in der Kultura Öhringen hat der Kreistag des Hohenlohekreises mehrere Beschlüsse gefasst. Die Themen im Einzelnen:
 
Einbringung Haushalt 2022
Landrat Dr. Matthias Neth brachte den Haushaltsplanentwurf für 2022 ein und erläuterte die Schwerpunkte Zukunftsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Zusammenhalt. Zudem soll der Kreisumlagehebesatz von derzeit 34 auf 31,5 Prozentpunkte sinken. Die Beratungen dazu folgen in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23. November sowie der Kreistagssitzung am 29. November, die Beschlussfassung ist für die Kreistagssitzung am 13. Dezember geplant.
 
Neubildung Jugendhilfeausschuss
Das ordentliche Mitglied Heinrich Schüz scheidet aus dem Jugendhilfeausschuss aus und wird durch Arne Höller ersetzt.
 
Gewerbliche Schule Künzelsau
Der Umbau des Gebäudes C muss in das Jahr 2022 verschoben werden. Der Kreistag hat der Mittelübertragung aus dem Jahr 2021 ins Jahr 2022 einstimmig zugestimmt.
 
Arbeitsinitiative Hohenlohekreis
Der Kreistag hat dem Jahresabschluss 2020 sowie der Entlastung der Geschäftsführung der Arbeitsinitiative Hohenlohekreis (AIH) zugestimmt. Zudem wurde der Beschluss über einen jährlichen Zuschuss durch den Hohenlohekreis von max. 60.000 Euro für die Jahre 2017 bis 2021 bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Beide Zustimmungen erfolgten einstimmig.
 
Sozialpsychiatrischer Dienst
Der Kreistag hat einer Erhöhung des jährlichen Kreiszuschusses um 18.000 Euro auf 54.000 Euro bei drei Enthaltungen zugestimmt, die Finanzierung erfolgt für 2021 überplanmäßig.
 
Gebührenkalkulation Abfallwirtschaft Hohenlohekreis
Die Gebührensätze von 2021 können für das Jahr 2022 beibehalten werden, die Abfallgebühren bleiben also unverändert. Außerdem wurde eine Änderung der Abfallwirtschaftssatzung beschlossen. Die Beschlüsse wurden mit drei Enthaltungen gefasst.
 
Einrichtung Regiobuslinie nach Osterburken
Der Kreistag folgt dem Antrag der Verwaltung, wegen zu hoher Kosten keinen Förderantrag für die Einrichtung einer Regiobuslinie nach Osterburken zu stellen. Im Gegenzug hat der Kreistag die Verwaltung beauftragt, Verbesserungen auf der Linie 9 zu prüfen und dem Gremium im ersten Halbjahr 2022 vorzustellen.
 
Verschiedenes
Für notwendige Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen an der Ebene 3 der Kaufmännischen Schule Künzelsau war eine Eilentscheidung des Landrates nötig. Dies wurde dem Gremium bekanntgegeben, es gab keine Nachfragen.
 
Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind auf den Seiten des Bürgerinformationssystems auf www.hohenlohekreis.de unter dem Punkt Kreistag/Ratsinformationssystem einsehbar.

Weitere Informationen

Kommunen-News

Neues aus den Kommunen des Hohenlohekreises erfahren Sie unter der

Rubrik "Kommunen-News"

Veranstaltungen

Besuchen Sie unseren Veranstaltungskalender unter der

Rubrik "Veranstaltungen"