Hohenlohekreis

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Das Jahrhundertwerk

Die Verwaltungsreform zum Jahresanfang 2005 kann mit Fug und Recht als Jahrhundertwerk bezeichnet werden. Sie hat die Struktur der Landesverwaltung Baden-W√ľrttemberg wie noch kein anderes Ereignis zuvor grundlegend ver√§ndert.

Von 450 Sonderbehörden und allgemeinen Verwaltungsbehörden wurden mehr als 350 abgebaut. Ihre Aufgaben und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden in die Regierungspräsidien, Landratsämter und Stadtkreise eingegliedert. Dieses Ereignis hat auch das Landratsamt Hohenlohekreis grundlegend verändert.

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Die Geburt der Reform

Seit langem forderten die Landkreise in Baden-W√ľrttemberg die Eingliederung einiger der sogenannten Unteren Sonderbeh√∂rden des Landes in die Landkreisverwaltungen. Im Blickpunkt der Begehrlichkeit standen Beh√∂rden wie beispielsweise die Landwirtschafts√§mter oder die Stra√üenbau√§mter. Erfolglos.

Mit Ausnahme der Ver√§nderungen durch die ‚Äěkleine‚Äú Verwaltungsreform im Jahr 1994, in sch√∂nem Verwaltungsdeutsch ‚ÄěSonderbeh√∂rdeneingliederungsgesetz -SoBEG‚Äú genannt, blieb die Verwaltungslandschaft statisch.

Bis der seinerzeitige Ministerpr√§sident Erwin Teufel 2003 quasi mit einem Paukenschlag seine Vorstellungen zu einer tiefgreifenden Reform der baden-w√ľrttembergischen Landesverwaltung pr√§sentierte.

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Zwischen Skylla und Charybdis

Ab Fr√ľhjahr 2004 wurden im Rahmen der Anh√∂rung zum Gesetzentwurf die zerbrechlichen Sonderbeh√∂rdenreform-Schiffe in das tosende Meer der politischen Diskussion geschickt.

Als Vorteile der Reform f√ľhrten die Landkreise die Einheit der Verwaltung auf der Kreisebene, nachhaltige Synergieeffekte durch kurze Entscheidungswege und die Aufgabenb√ľndelung in einer Beh√∂rde sowie die Kostenersparnis durch die effizientere Aufgabenerledigung an.

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W√ľnsche und Forderungen

Am 1. Juli 2004 erreichten die Reformmaßnahmen mit der Verabschiedung des Verwaltungsstruktur-Reformgesetzes quasi den sicheren Hafen. Leider waren im Verlauf der Diskussion einige Lösungen vom geraden Kurs abgekommen.

Der Kreistag sprach die Probleme in seinem Beschluss zur Verwaltungsreform vom 8. M√§rz 2004 und in der Stellungnahme des Hohenlohekreises konkret an. So sollten  im Rahmen eines weiteren Reformschritts in verschiedenen Bereichen, insbesondere jedoch bei der Flurneuordnung, den Gew√§sserdirektionen und beim Stra√üenbau weitere Korrekturen vorgenommen werden.

Er fordert weiter eine dauerhafte und kostenneutrale Abgeltung der entstehenden Mehrkosten und den Abbau von Aufgaben und Standards, der durch Eckdaten konkretisiert werden solle.

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Die Auswirkungen im Hohenlohekreis

Mit dem Inkrafttreten der Verwaltungsreform am 1. Januar 2005 wurden folgende Behörden beziehungsweise Aufgabenbereiche in die Landkreisverwaltung eingegliedert:

  • Schul√§mter
  • Flurneuordnung
  • Forst√§mter
  • Versorgungs√§mter
  • Gew√§sserdirektionen
  • Gewerbeaufsichts√§mter
  • Stra√üenbau√§mter
  • Vermessungs√§mter
  • Landwirtschaft, Landschafts- und Bodenkultur
  • Lebensmittel√ľberwachung

Au√üerdem √ľbernahm der Landkreis die Tr√§gerschaft f√ľr die Akademie f√ľr Landbau und Hauswirtschaft Kupferzell und das Waldschulheim Kloster Sch√∂ntal.

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Reform der Reform: die Evaluierung

Die auch vom Hohenlohekreis geforderte √úberpr√ľfung der Reform bezeichnet das Gesetz als Evaluierung.

Nach zwei Jahren praktischer Erfahrungen wurde die Reform vom M√§rz 2007 bis Juni 2008 mit dem Ziel notwendiger Korrekturen im Detail √ľberpr√ľft, ohne dass die Reform im Grundsatz angetastet werden sollte.

Die Stadt- und Landkreise hatten Gelegenheit, unter anderem √ľber die Umsetzung, die erreichten Einsparungen und ihre Vorstellungen zur Weiterentwicklung Stellung zu nehmen.

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Die Umsetzung im Hohenlohekreis

Als Ergebnis wurde vom Land das Gesetz zur Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturreform beschlossen. Es best√§tigt im Prinzip die erfolgreiche Umsetzung der Reform, da nur √Ąnderungen in wenigen Bereichen vorgenommen wurden.

Den Bedenken bei der Flurneuordnung wurde dadurch Rechnung getragen, dass diese Aufgabe zwar bei den Landkreisen verbleibt, jedoch ‚Äěin der Regel jeweils zwei oder mehrere Landkreise eine ‚Äěgemeinsame Dienststelle‚Äú bilden sollen‚Äú. Als erste Landkreise in Baden-W√ľrttemberg setzten der Hohenlohekreis und der Main-Tauber-Kreis diese Forderung um. Sie beschlossen am 9. Februar 2009 die Gr√ľndung einer gemeinsamen Dienstelle f√ľr die Flurneuordnung. Sie hat ihren Sitz in Tauberbischofsheim, in K√ľnzelsau wird eine Au√üenstelle eingerichtet.

Unerwartet und zumindest aus der Sicht des Hohenlohekreises nicht erforderlich war die R√ľcknahme der Reform bei den Schul√§mtern.
Sie werden wieder aus den Landrats√§mtern herausgel√∂st und durch 21 neue Staatliche Schul√§mter mit gr√∂√üerem Zust√§ndigkeitsbereich ersetzt. Die seit 2005 bestehenden Schul√§mter des Main-Tauber-Kreises, des Landkreises Schw√§bisch Hall und des Hohenlohekreises wurden zu einem alle drei Landkreise abdeckenden neuen Staatlichen Schulamt zusammengefasst, das seinen Sitz in K√ľnzelsau hat.

Eine weitere Ver√§nderung betrifft die Bereiche Vermessung und Flurneuordnung. Das Landesamt f√ľr Flurneuordnung wurde aus dem Regierungspr√§sidium Stuttgart herausgel√∂st und mit dem Landesvermessungsamt zu einer neuen Landesoberbeh√∂rde, dem ‚ÄěLandesamt f√ľr Geoinformation und Landentwicklung‚Äú zusammengefasst. Im Hohenlohekreis wurde im Gefolge dieser √Ąnderung das Vermessungs- und das Flurneuordnungsamt in ein gemeinsames Dezernat integriert.

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Weitere Informationen

Kreistag

Informationen √ľber den Kreistag des Hohenlohekreises und seine Mitglieder erfahren Sie unter der

Rubrik "Kreistag und Politik"

Städte und Gemeinden

Informationen zu den Städten und Gemeinden im Hohenlohekreis finden Sie hier.